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COPs der Chemikalien- und Abfallkonventionen in Genf Mai 2019

  • 16-05-2019

  • COPs der Chemikalien- und Abfallkonventionen in Genf Mai 2019

Vom 29. April bis 10. Mai 2019 trafen sich in Genf die Mitgliedstaaten der Stockholmer, Rotterdamer und Basler Übereinkommen zur Verminderung der Risiken von Chemikalien und gefährlichen Abfällen. ETI war durch Urs K. Wagner in seiner Funktion als Beiratsmitglied des PCB Elimination Networks (PEN) vertreten.

Die über 1‘700 Teilnehmer besprachen auch die Problematik von Mikroplastik in den Weltmeeren und Nanomaterialien. Bisher mussten nur Kunststoffe, die als gefährlich eingestuft waren, unter der Basler Konvention bei Exporten kontrolliert werden. In Zukunft sollen nun auch verunreinigte und nicht vorsortierte Plastikabfälle unter das Basler Übereinkommen des grenzüberschreitenden Verkehrs von (Sonder-)Abfällen fallen.

Im Rahmen der Stockholmer Konvention wurde die Liste der weltweit zur Herstellung verbotenen und zu eliminierenden Stoffe (Anhang A) um zwei Stoffe erweitert: Dicofol (ein Akarizid, das im Obst- und Gemüsebau, bei Zierpflanzen und verschiedenen Feldfrüchten verwendet wird), sowie Perfluoroctansäure (PFOA) seine Salze und PFOA verwandte Zusammensetzungen (PFOA wird unter anderem zur Herstellung von Beschichtungen von Pfannen, Kochgeschirr und Lebensmittelverarbeitungsprodukten eingesetzt und weist Öl- und Wasserabstossende Eigenschaften auf).

In das Rotterdamer Übereinkommen wurden ebenfalls zwei neue Chemikalien aufgenommen: Das Pestizid Phorat sowie das Flammschutzmittel Hexabromocyclododecane. Hingegen konnte bezüglich einem weltweiten Verbot von Abbau und Anwendung von Chrysotil-Asbest infolge Opposition durch Russland, Indien und anderen Staaten auch an der Konferenz von 2019 kein Konsens gefunden werden.

An der Eröffnungszeremonie am 2. Mai 2019 im CICG wies der Generalsekretär der drei Umweltkonventionen, Rolph Payet, auf das nahende Enddatum zur weltweiten Eliminierung von PCB 2028 hin. Derzeit scheint die Weltgemeinschaft noch weit davon entfernt, diese Zielsetzung zu erreichen. Dies wurde deutlich bei der Besprechung des PCB Progress Reports, welcher aufgrund von ungenügendem und widersprüchlichem Feedback der Mitgliedstaaten allerdings bis zur nächsten Vertragsparteien-Konferenz sicher nochmals überarbeitet werden muss. Es ist offensichtlich, dass die komplexe PCB-Thematik von vielen Staaten weiterhin unterschätzt wird. Es wird versucht, das Rad neu zu erfinden, anstelle auf ein harmonisiertes praxisbezogenes Vorgehen zu fokussieren. Urs K. Wagner brachte deshalb anlässlich der Side Events folgendes Statement ein: “We should realize that we are not only dealing with today 30 banned substances, but in fact some hundreds or thousands of products. In the past we focused on single POPs and obviously underestimated the complexity of many of them, for example the complexity of PCBs. Therefore, we should bundle financial and labour resources and widen our perspective: In future it should be focused on joint activities and projects when assessing, handling and eliminating certain pollutants. Simply because many substances such as flame retardants, PCBs in open applications, SCCPs, PCNs and many more can be found in the same buildings or premises. We even could - or rather should - include asbestos! So let us harmonize the activities and directly involve the affected stakeholders, rather than addressing governmental, utility and academic participants only.”

Die ETI durfte im Vorfeld der Vertragsparteienkonferenz eine durch die EU finanzierte Orientierungshilfe des Sekretariates der Stockholm Konvention zum Umgang mit PCB in offenen Anwendungen erarbeiten (Consolidated Guidance on PCBs in Open Applications). Diese Guidance wurde am 2. Mai 2019 an einem Side Event vorgestellt und kann auf der Website der POPs Konvention heruntergeladen werden. Gleichentags informierte Schweden über seine Bemühungen bezüglich PCB: Alle PCB-haltigen Fugendichtungsmassen mussten bis 2016 ersetzt werden. Nun geht Schweden die Problematik von PCB in Farbanstrichen und Korrosionsschutzbeschichtungen an.

Die nächste Triple COP 10 wird im Mai 2021 in Nairobi/Kenia stattfinden.

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